Arabische Liga

I
Arabische Liga,
 
Liga der Arabischen Staaten, seit 1945 bestehende Regionalorganisation arabischer Staaten, Sitz in Kairo; umfasst (1995) 21 Länder (einschließlich der PLO); erstrebt die Zusammenarbeit der arabischen Staaten auf politischem, wirtschaftlichem, militärischem und kulturellem Gebiet. Sie setzt sich ein für die Wahrung der Unabhängigkeit der in ihr zusammengeschlossenen Staaten und bietet sich ihren Mitglieden als Vermittler und Schlichter in Streitfällen zwischen ihnen an (zuletzt u. a. im Sezessionskrieg in Jemen 1994).
 
Oberstes Beschlussorgan ist der Rat, in den jedes Mitglied einen Vertreter (Staatsoberhaupt) entsendet. Jedes Mitglied kann gegen Beschlüsse des Rates sein Veto einlegen. Unterhalb dieser Entscheidungsebene bestehen mehrere Ausschüsse (u. a. seit 1946 der »Rat der Außenminister«). Geschäftsführendes Organ ist das Generalsekretariat, an dessen Spitze ein Generalsekretär steht (1945-52 Assam Pascha, 1952-72 M. Abd al-Chalik, 1972-79 M. Riad, 1979-90 C. Klibi, 1990/91 interimistisch A. as-Assad, seit 1991 M. E. Meguid).
 
 
Die Arabische Liga wurde (nach Vorverhandlungen seit 1941/43 unter britischer Initiative) am 22. 3. 1945 als »Pakt der Liga der Arabischen Staaten« von Ägypten (Mitgliedschaft 1979-89 wegen des Separatfriedensvertrages mit Israel suspendiert), Irak, Arabische Republik (Nord-)Jemen, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien und Transjordanien (heute Jordanien) in Kairo (Sitz 1945-79/80 und seit 1989/90) gegründet.
 
Gegenüber den europäischen Kolonialmächten, v. a. Großbritannien und Frankreich, förderte die Arabische Liga die Entkolonialisierung im arabischen Raum. Mit der Entlassung der arabischen Länder in die Unabhängigkeit weitete sich der Kreis ihrer Mitglieder aus: Libyen (1953), Sudan (1956), Marokko (1958), Tunesien (1958), Kuwait (1961), Algerien (1962), Demokratische Volksrepublik (Süd-)Jemen (1967), Bahrain (1971), Katar (1971), Oman (1971), Vereinigte Arabische Emirate (1971), Mauretanien (1973), Somalia (1974), Dschibuti (1977) und die Komoren (1993). Verschiedene multilaterale Abkommen festigten ihre innere Organisation.
 
Nachdem es der Arabischen Liga 1948/49 nicht gelungen war, die Entstehung des Staates Israel auf dem Boden des früheren britischen Protektorats Palästina zu verhindern, legte sie - im Konflikt mit Israel (Nahostkonflikt) - den Hauptakzent ihrer politischen Aktivitäten auf die Errichtung eines arabischen Staates in Palästina. Sie bemühte sich dabei um eine gemeinsame Linie ihrer Mitglieder, konnte aber deren unterschiedliche Interessen und gegenseitige Konflikte meist nicht überwinden (z. B. syrisch-irakisch Konkurrenz, uneinheitliche Haltung im 2. Golfkrieg 1991 u. a.). Sie unterstützte die PLO, erkannte sie 1974 als alleinige Vertretung der palästinensischen Araber an und nahm sie 1976 als Vollmitglied auf. Lange Zeit blieb die Arabische Liga auf einen betont antiisraelitischen Kurs ausgerichtet (1945-90/93; u. a. Boykottbeschluss [gegen jüdische Waren aus Palästina] vom 2. 12. 1945 [Oktober 1994 durch Mitglieder des Golf-Kooperationsrates zum Teil zurückgenommen], Verlegung des Sitzes von Kairo nach Tunis beziehungsweise Suspendierung der Mitgliedschaft Ägyptens). Seit dem 2. Golfkrieg (1991) geschwächt, billigte die Arabische Liga in der Folge im September 1993 das Gaza-Jericho-Abkommen. 1995 drängte sie (gegen Israel) auf die Nichtverbreitung von Atomwaffen im arabischen Raum. Im Herbst 2000 unterstützte sie Forderungen J. Arafats nach Entsendung von 2000 UN-Beobachtern in die palästinensische Autonomiegebiete (am 18. 12. 2000 vom Sicherheitsrat der UN abgelehnt). Am 25. 2. 2002 trat der saudische Kronprinz Abdallah mit einem Friedensplan hervor, demzufolge Israel sich hinter die Grenzen von 1967 zurückziehen und im Gegenzug von den arabischen Ländern diplomatisch anerkannt werden und Sicherheitsgarantien erhalten sollte. Obwohl die Arabische Liga im März 2002 den »Abdallah-Plan« akzeptierte und er in Teilen der israelischen Regierung auf ein positives Echo stieß, scheiterte er aber letztlich an Scharon ausgebliebener Zustimmung, solange nicht die eskalierende Gewalt der Plaästinser beendet sei.
II
Arabische Liga
 
Die Arabische Liga wurde am Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet, um die ursprüngliche Einheit der arabischen Welt wiederherzustellen. Dieser Wunsch war seit dem Zusammen bruch des islamisch-arabischen Kalifenreiches immer lebendig geblieben. Mit dem langsamen Erwachen eines Nationalgefühls am Ende des 19. und zu Anfang des 20. Jahrhunderts, vor allem im Ersten Weltkrieg, verstärkte sich die Vorstellung, dass alle Araber eine gewisse nationale Homogenität aufweisen, die durch eine gemeinsame arabische Schriftsprache und eine ähnliche Lebensweise und Kultur zum Ausdruck gebracht wird.
 
Schon zuvor hatte es mehrere Versuche gegeben, die Einheit der Araber wenigstens teilweise herzustellen. Ägypten, das sich der arabischen Sache zwischen den beiden Weltkriegen angeschlossen hatte, unternahm schließlich die ersten Schritte zur Gründung der Arabischen Liga. Am 7. Oktober 1944 versammelten sich in Alexandria Vertreter der als unabhängig betrachteten arabischen Staaten, um die Fundamente einer Einheit zu legen; am 22. März 1945 wurde der Vertrag in Kairo von folgenden Staaten unterzeichnet: Ägypten, Saudi-Arabien, Irak, Libanon, Syrien, Transjordanien und Nord-Jemen. Später kamen hinzu: Libyen (1953), Sudan (1956), Tunesien und Marokko (1958), Kuwait (1961), Algerien (1962), Süd-Jemen (1967), die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Bahrain und Oman (1971), Mauretanien und Somalia (1974), Dschibuti (1977) und die PLO, 1965 als Beobachter und 1976 als Vollmitglied. Das Ziel der Arabischen Liga wurde folgendermaßen formuliert: »Die Vertiefung der Bindungen zwischen den Mitgliedstaaten und die Koordinierung ihrer politischen Handlung«, mit der Absicht, eine Zusammenarbeit bei gegenseitiger Respektierung der Souveränität zu verwirklichen.
 
An der Spitze der Arabischen Liga steht ein Oberster Rat, der sich auf der Ebene von Staats- und Regierungschefs oder Außenministern versammelt. Er fasst seine Entscheidungen mit der einfachen Mehrheit der Stimmen, doch sind Entscheidungen in allen wichtigen Angelegenheiten nur bindend, wenn sie einstimmig getroffen werden. Im anderen Fall verpflichten sie nur diejenigen Staaten, die sie getragen haben. Neben dem Obersten Rat existieren seit 1950 fünf weitere Räte auf ministerieller Ebene, die die gemeinsame Verteidigung, Wirtschaft, Information, Gesundheit und Jugend betreffen. Zehn ständige Ausschüsse haben als Aufgabe, Fragen ihrer Ressorts zu untersuchen und Projekte oder Empfehlungen den verschiedenen Instanzen zu unterbreiten. Ein Verwaltungsgericht und ein Wirtschaftskontrollausschuss sind unmittelbar vom Rat abhängig. Ein ständiges Generalsekretariat, dessen Leiter, der Generalsekretär, mit Zweidrittelmehrheit gewählt wird, hat mehrere Abteilungen, Ämter, Institute und Sozialzentren unter sich.
 
Die Arabische Liga hat die arabischen Staaten auf den Weg der Emanzipation gebracht und Befreiungsbewegungen unterstützt, ohne jedoch Konflikte zwischen den einzelnen Mitgliedern zu lösen. Der Sitz des einen oder des anderen Mitgliedstaates blieb ohnehin immer wieder vakant. 1945 wurde ein Amt zum Boykott Israels gegründet, 1950 die Union der Kammer für Handel, Industrie und Landwirtschaft und 1957 der Rat der Arabischen Wirtschaftlichen Union. Die Arabische Liga hat nachdrücklich zur Entstehung von Organisationen wie der OPEC oder der OAPEC (Organisation der Arabischen Ölexportierenden Staaten) beigetragen. Seit 1964 ist ein Gemeinsamer Arabischer Markt entstanden, der jedoch bisher nicht über eine beschränkte Freihandelszone zwischen wenigen Staaten hinausgeht. 1973 wurde ein Arabischer Fonds für die Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung gegründet, 1975 die Union Arabischer Banken und die Arabische Bank für die Wirtschaftliche Entwicklung in Afrika.
 
Seit 1973 spielt die Liga eine zentrale Rolle beim euro-arabischen Dialog und bleibt, trotz aller Rivalitäten, eine wichtige Institution der arabischen Welt. Aus Protest gegen den Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel im Jahre 1979 wurde der Sitz der Arabischen Liga nach Tunis verlegt und Ägypten ausgeschlossen. Erst im Oktober 1990 wurde Kairo wieder Sitz der Arabischen Liga, nachdem Ägypten unter Präsident Mubarak seine Isolation überwunden hatte.

Universal-Lexikon. 2012.

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